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Rechtliche Hinweise

Nutzungsbestimmungen des Diabetes-Informationsservice

Der Diabetes-Informationsservice richtet sich an Nutzer in Deutschland und Österreich. Er unterliegt den folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzungsbedingungen werden von Zeit zu Zeit an Veränderungen angepasst. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt im Registrierungsbereich oder per E-Mail. Der Nutzer hat natürlich das Recht, die Änderungen abzulehnen und den Diabetes-Informationsservice zu beenden. Lehnen Sie die Änderungen nicht ab, werden sie innerhalb von vier Wochen wirksam.

Über den Diabetes-Informationsservice erhält der Diabetes-Patient Hinweise, die ihn in der Behandlung seines Diabetes unterstützen. Er ist auf bestimmte Patientengruppen ausgerichtet. Diese Patientengruppen werden mit den Gesundheitsdatenarten Gerätetyp, Kaufdatum, Seriennummer, Adresse und Geburtsdatum gebildet. Teilweise kann es erforderlich werden, nachweislich postalisch oder in Schriftform zu informieren, so dass auch der Name und die Telefonnummer abgefragt werden. Dazu gehören aktuelle Neuigkeiten zu OneTouch® und sonstige Diabetes-Produkte von Johnson & Johnson Diabetes Care Companies, Geschäftsbereich der Johnson & Johnson Medical GmbH, sowie hilfreiche Tipps und Informationen für das Leben mit Diabetes. Zudem steht dem Nutzer des Diabetes-Informationsservice der OneTouch® Kundenserviceteam für die persönliche Unterstützung zur Verfügung.

Johnson & Johnson Diabetes Care Companies machen darauf aufmerksam, dass die gegebenen Informationen und Gesundheitsinformationen der allgemeinen Aufklärung über Diabetes dienen und dem Umgang mit der Krankheit im Alltag dienen. Es geht beim Angebot nicht darum, Diagnosen zu schaffen oder Behandlungsempfehlungen eines Arztes zu ersetzen. Dem Nutzer wird immer empfohlen, vor jeder Maßnahme und insbesondere bei Beschwerden den medizinischen Rat seines behandelnden Arztes einzuholen.

Der Diabetes-Informationsservice richtet sich an Personen, die 18 Jahre oder älter sind. Nur dann kann sich der Nutzer registrieren. Johnson & Johnson Diabetes Care Companies ist berechtigt, die angegebenen Daten, insbesondere die Altersangabe, zu prüfen oder Nachweise zu verlangen. Zudem behält sich Johnson & Johnson Diabetes Care Companies vor, jede Registrierung zu überprüfen und ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder später zu löschen.

Der Nutzer erhält mit Registrierung ein beschränktes, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, den Diabetes-Informationsservice Community sowie seine Inhalte zum privaten Gebrauch aufzurufen, zu benutzen und auf dem Bildschirm darzustellen. Auch kann er Kopien der Inhalte des Services zum persönlichen Gebrauch ausdrucken oder herunterladen, solange die Nutzung auf den persönlichen Gebrauch beschränkt bleibt. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen in keinem Fall verändert oder beseitigt werden. Die kommerzielle Nutzung ist untersagt. Durch die Benutzung der Website wird weder ausdrücklich, konkludent noch auf sonstige Weise eine Lizenz oder ein Recht zum Gebrauch geistiger Eigentumsrechte gewährt, deren Gegenstand auf dieser Website enthalten ist. Jegliche widerrechtliche Verwendung ist ausdrücklich untersagt. Die eingeräumten Rechte betreffen allein den jeweiligen Nutzer. Aus den Nutzungsbedingungen folgende Rechte und Pflichten sind auch nicht teilweise ohne unsere vorherige Zustimmung durch den Nutzer auf Dritte übertragbar.

Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person – insbesondere Vorname, Name, E-Mail-Adresse, Gerätetyp, Kaufdatum, Seriennummer, Adresse und Geburtsdatum – zu machen. Sie sind unabdingbare Voraussetzung, um den passenden Diabetes-Informationsservice zu erhalten. Er soll die persönlichen Angaben in der Registrierung anpassen, wenn sie sich ändern. Eine mehrfache Registrierung des Nutzers ist untersagt.

Dritten darf kein Zugang zum Diabetes-Informationsservice verschafft werden, auch nicht durch Weitergabe von Registrierungsdaten. Der Diabetes-Informationsservice ist ausschließlich für den persönlichen Zugang vorgesehen. Daher sind die Registrierungsdaten vor anderen geheim zu halten. Sollte der Nutzer den Eindruck haben, Dritte würden unter seinem Benutzernamen handeln, wird er Johnson & Johnson Diabetes Care Companies unverzüglich informieren; schriftlich oder per E-Mail an die im Impressum genannten E-Mail-Adresse.

Johnson & Johnson Diabetes Care Companies behält sich vor, die Benutzung des Diabetes-Informationsservices oder Teilen hiervon durch den Nutzer nach freiem Ermessen und ohne Vorankündigung einzuschränken oder zu beenden, es sei denn, es ist vertraglich anderes vereinbart. In diesem Falle werden alle mitgeteilten Informationen und Inhalte gelöscht oder jedenfalls in der Benutzung eingeschränkt. Der Benutzer hat keine Ansprüche wegen einer solchen Änderung oder der Beendigung des Diabetes-Informationsservices aus welchem Grund auch immer.

Johnson & Johnson Diabetes Care Companies ist zudem befugt, ohne Vorankündigung die Registrierung des Nutzers ganz oder teilweise mit den gesamten Eingaben zu deaktivieren oder zu löschen sowie den weiteren Zugang zu sperren, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat oder Johnson & Johnson Diabetes Care Companies den Verdacht hat, dass falsche, ungenaue oder unvollständige Angaben zur Person gemacht worden sind.

Johnson & Johnson Diabetes Care Companies haftet nicht für einen etwaigen Verlust von personenbezogenen Daten, die über den Diabetes-Informationsservice zu Johnson & Johnson Diabetes Care Companies gelangen. Der Nutzer sollte die Daten immer selbst speichern, will er sich den längerfristigen Zugriff erhalten.

Der Diabetes-Informationsservice ist lediglich ein ergänzendes Angebot. Entscheidungen, die die Gesundheit des Nutzers betreffen, dürfen nicht allein aufgrund von Hinweisen von Johnson & Johnson Diabetes Care Companies getroffen werden. Immer ist es der Arzt, der Diagnosen schafft oder Behandlung bespricht und vornimmt. Johnson & Johnson Diabetes Care Companies kann daher auch keine Garantien oder Zusicherungen geben. Auch kann Johnson & Johnson Diabetes Care Companies trotz aller Bemühungen die Website nicht immer auf dem neuesten Stand halten.

Johnson & Johnson Diabetes Care Companies haftet grundsätzlich nür für ihren Vorsatz oder ihre grobe Fahrlässigkeit und entsprechendes Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung außer in nachfolgenden Fällen ausgeschlossen. Trotz bloß leichter Fahrlässigkeit besteht eine Haftung der Johnson & Johnson Diabetes Care Companies, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt sind, wenn der Körpers, das Lebens oder die Gesundheit des Betroffenen verletzt wird. Eine Haftung bei leichter Fahrlässigkeit besteht auch Übernahme einer verschuldensunabhängigen Garantie. Eine solche Übernahme ist für den Diabetes-Informationsservice nicht gemacht worden. EIne Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht auch, soweit gesetzliche Haftungsregelungen eine Haftungserleichterung nicht vorsehen.

Rechtliche Hinweise zur Website allgemein

Der gesamte Inhalt dieser Website ist rechtlich der Johnson & Johnson Medical GmbH (auch Inhaber) zugewiesen, wird von ihr kontrolliert und ist durch Urheberrechtsvorschriften geschützt. Sie dürfen Inhalt dieser Site nur zu persönlichen und nicht kommerziellen Zwecken nutzen. Jegliche Änderung oder weitere Vervielfältigung des Inhalts ist jedoch untersagt. Der Inhalt darf auch anderweitig nicht kopiert oder genutzt werden. Der Inhaber steht nicht dafür ein, dass das auf der Website angezeigte Material nicht in Rechte Dritter eingreift. Auch wird durch das Zur-Verfügung-Stellen dieser Website nicht konkludent eine Lizenz oder ein Recht zum Gebrauch geistiger Eigentumsrechte an all ihren Inhalten gewährt.

Der Inhaber dieser Website wird sich angemessen darum bemühen, zu gewährleisten, dass die darin enthaltenen Informationen richtig und aktuell sind. Er gibt jedoch keine Gewähr, Garantie oder Zusicherung bezüglich der Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der darin enthaltenen Informationen. Der Inhaber dieser Website haftet nicht für Schäden oder Verletzungen, die Ihnen durch den Zugriff auf diese Website bzw. durch die Unmöglichkeit, darauf zugreifen zu können, oder durch die Tatsache entstehen, dass Sie sich auf die darauf enthaltenen Informationen verlassen. Die Website ist für in Deutschland und Österreich ansässige Personen bestimmt und richtet sich nicht an Kinder, die noch nicht volljährig sind und keine Freigabe ihrer Erziehungsberechtigten haben. Eine Registrierung oder Eingaben und Abrufe kommen also nur in Betracht, wenn Sie voll geschäftsfähig sind.

Im Übrigen gilt zur Haftung vorrangig Folgendes: Der Inhaber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit dem Grunde nach. Bei leichter Fahrlässigkeit kommt eine Haftung nur in Betracht, wenn wesentliche, vertragliche Pflichten (Kardinalpflichten) vereinbart und verletzt werden. Im Übrigen ist die Haftung – soweit zulässig – auf einen vertragstypischen Schaden betragsmäßig begrenzt. Eine Haftung für Folgeschäden, namentlich für entgangenen Gewinn oder immaterielle Schäden, ist – soweit zulässig – ausgeschlossen. Für Ihre Datenverluste oder sonstige Schäden an Ihrer Hard- oder Software, die sie durch übliche Schutzvorrichtungen vermeiden können, ist der Inhaber – soweit zulässig vereinbar – nicht verantwortlich. Der Inhaber der Website haftet nicht für Schäden, die sich aus dem Zugriff oder fehlenden Zugriff auf diese Website oder daraus ergeben, dass Sie sich auf Informationen aus dieser Website verlassen haben. Der Inhaber haftet allerdings unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Beschäftigten, der gesetzlichen Vertreter und der Erfüllungsgehilfen des Inhabers und seiner Dienstleister entsprechend.

Es ist Ihnen untersagt, Dinge auf diese Website zu übertragen, die schadenstiftende Inhalte (insbesondere Malicious Code) und sonstige Programme enthalten, die die Funktionsfähigkeit von Hard- und/oder Software gefährden oder stören können. Auch Handlungen, die die das Netzwerk und/oder die Systeme beim Inhaber verletzen oder dies beabsichtigen, wie beispielsweise das Verschaffen eines unautorisierten Zugangs durch das Einschleusen eines Malicious Code oder die Versendung von Spam, sind untersagt. Der Nutzer hat für solche Nachteile einzustehen, die dem Inhaber durch eine solche missbräuchliche und/oder rechtswidrige Verwendung dieser Website entstehen.

Sie sind verpflichtet, uns wahrheitsgemäß zutreffende und vollständige Angaben zu Ihrer Person – insbesondere Vorname, Name, Adresse, Telefonnummer sowie E-Mail-Adresse – zu machen, soweit diese Angaben für personalisierte Dienste erforderlich sind. Zudem möchten wir Sie bitten, Ihre persönlichen Angaben gegebenenfalls zu aktualisieren.

Die eingeräumten Rechte zur Nutzung der Website und von Diensten betreffen allein Sie. Aus den Nutzungsbedingungen folgende Rechte und Pflichten sind weder ganz noch teilweise auf Dritte übertragbar. Nehmen Sie an interaktiven Diensten teil, ist es Ihnen untersagt, Dritten Zugang zu Ihrem Account sowie zu Ihrem Passwort zu ermöglichen; diese berechtigen ausschließlich Sie selbst, die Website und Dienste zu benutzen.

Diese Website kann Links oder Verweise auf andere Websites enthalten, der Inhaber dieser Website ist für den Inhalt dieser anderen Websites allerdings nicht verantwortlich und kann für Schäden oder Verletzungen, die aus der Nutzung – gleich welcher Art – solcher Inhalte entstehen, nicht haftbar gemacht werden. Sämtliche Links zu anderen Websites stellen lediglich ein Entgegenkommen gegenüber den Nutzern der vorliegenden Website dar.

Die auf dieser Website abgebildeten Markenzeichen, Servicemarken, Handelsnamen, Handelsaufmachungen und Produkte sind in Deutschland, Österreich und auf internationaler Ebene geschützt. Sie dürfen ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Inhabers dieser Website nicht verwendet, verändert oder beseitigt werden, außer zur Identifizierung der Produkte oder Serviceleistungen des Unternehmens. und für den privaten, nicht gewerblichen Gebrauch.

Jegliche persönlichen Daten in elektronischen Mitteilungen an diese Website und sonst erhobene personenbezogene Daten der Website unterliegen der Datenschutzerklärung der Website. Hier finden Sie ausführliche Informationen über die Verwendung und Speicherung Ihrer Daten durch diese Website. Der Inhaber dieser Website ist jedoch berechtigt, sämtliche andere in solchen Mitteilungen enthaltene Informationen zu nutzen oder zu kopieren, sofern nicht etwas anderes – wie eine Vertraulichkeit – vereinbart worden oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Dazu zählen unter anderem zu jeglichen Zwecken veröffentlichte Ideen, Erfindungen, Konzepte, Techniken oder Fachwissen. Zu diesen Zwecken gehören die Bekanntgabe gegenüber Dritten und/oder die Entwicklung, Herstellung und/oder der Vertrieb von Gütern oder Dienstleistungen.

Der Absender von Mitteilungen an diese Website oder an den Inhaber dieser Website ist für den Inhalt und die darin enthaltenen Informationen, einschließlich deren Vertrauenswürdigkeit und Richtigkeit, verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind nicht für eine Weitergabe vorgesehen. Eine Registrierung dient ausschließlich Ihrem persönlichen Gebrauch. Daher sind Benutzernamen und Ihr Passwort vor anderen geheim zu halten. Wenn Sie den Eindruck haben, Dritte würden unter Ihrem Benutzernamen handeln, informieren Sie uns bitte unverzüglich schriftlich oder per E-Mail an unseren unabhängigen Datenschutzbeauftragten (§ 4f BDSG) unter [email protected].

Der Inhaber behält sich das Recht vor, den Inhalt dieser Website jederzeit nach eigener Beurteilung ohne Ankündigung zu streichen, zu ändern oder zu ergänzen, sofern nicht ausdrücklich Services auf anderer Grundlage erbracht werden. Ein Rechtsanspruch besteht nur dann, wenn dieser ausdrücklich begründet oder kraft Gesetzes gegeben ist.

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen – soweit zulässig – dem deutschen Recht.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Die vorliegenden Gesetzlichen Hinweise wurden zuletzt aktualisiert im Juni 2016.

AW 092-128 A